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Hartz IV-Reform

13. März 2019 | ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

Hartz IV-Empfänger werden durch Fehlanreize oft daran gehindert, höhere eigene Einkommen zu erzielen. Ökonomen schlagen vor, das deutsche Grundsicherungssystem zu reformieren.


Das ifo Institut will Hartz IV reformieren. „Die Betroffenen müssen aus der Falle der Niedrig-Einkommen entkommen können. Deshalb möchten wir die Anreize verbessern, mehr zu arbeiten. Derzeit ist das System leider so gebaut, dass mehr Brutto manchmal weniger Netto bedeutet. Mehrarbeit muss sich aber lohnen“, sagt Andreas Peichl, Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen. „Wir schlagen vor, die Grenzbelastung bei Niedrigeinkommen oberhalb von 630 Euro pro Monat auf 60 Prozent zu senken“, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest. „Unser gegenwärtiges System ist schädlich, denn es bestraft Leistung dort, wo sie sich besonders lohnt: Wenn man durch eigene Anstrengung der Abhängigkeit von Sozialleistungen  entkommen will. Unser ifo-Vorschlag würde die Beschäftigung im Umfang von 216.000 Vollzeitstellen erhöhen, die Einkommensungleichheit senken und den Staatshaushalt sogar leicht entlasten. Vor allem Transfer-Empfänger mit Kindern werden deutlich besser gestellt. Das Schonvermögen wird erhöht und an die Erwerbsbiographie gebunden.“

Peichl sagt zur Begründung: „Die höchste Grenzbelastung zusätzlichen Einkommens mit Steuern und Abgaben haben wir in der Grundsicherung. Hartz-IV-Bezieher werden mit Grenzsätzen von 80 bis 100 Prozent belastet. Das ist widersinnig. Mit Kindern und insbesondere bei Alleinerziehenden kann es sogar sein, dass mehr Brutto-Einkommen zu weniger Netto-Einkommen führt. Warum sollte dann jemand mehr arbeiten?“ 

Peichl fügt hinzu: „Gerade in der aktuellen Arbeitsmarktsituation in Deutschland haben Menschen, die mehr arbeiten wollen, gute Chancen, auch Beschäftigung zu finden. Eine Reform, die zu mehr Beschäftigung und höheren verfügbaren Einkommen unter den Empfängern von Hartz IV-Leistungen führt, würde die Einkommensungleichheit in Deutschland abbauen und die gesamtwirtschaftliche Produktion steigern – sie wäre effizient und gerecht.“

Der Aufsatz: „Raus aus der Niedrigeinkommensfalle(!) - Der ifo-Vorschlag zur Reform des Grundsicherungssystems“, von Maximilian Blömer, Clemens Fuest und Andreas Peichl, in ifo Schnelldienst 4/2019 befindet sich hier:
http://www.cesifo-group.de/DocDL/sd-2019-04-bloemer-fuest-peichl-ifo-hartz-iv-vorschlag-2019-02-21.pdf.

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Harald Schultz
Pressesprecher
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