Die Leibniz-Gemeinschaft stellt ihren Instituten Musterverträge im Bereich „Umgang mit Schutzrechten“ zur Verfügung. Diese sind lediglich als Orientierung und Formulierungshilfe zu verstehen und können als Anregungen für Vertragsvereinbarungen dienen.

Die Musterverträge können naturgemäß nicht jeden denkbaren Einzelfall erfassen, da sie eben nicht individuell auf die Bedürfnisse der Vertragsparteien und die konkreten Vertragsinhalte angepasst sind. Eine zusätzliche juristisch fundierte Beratung ist daher zu empfehlen.

Zusätzlich zu den Musterverträgen finden Sie untenstehend außerdem Links und weitere Informationsquellen und Hilfsmittel für Ihre Vertragsgestaltung.

Falls Sie Fragen haben oder eine bearbeitbare Word-Version der Musterverträge benötigen, kontaktieren Sie bitte die Stabsstelle Transfer der Geschäfts­stelle der Leibniz-Gemeinschaft.

Musterverträge

Erfindungsmeldung – allgemeine technische Erfindung (PDF)

Erfindungsmeldung – Software-Erfindung (PDF)

Erfinderleitfaden (PDF)

Arbeitgebererklärung über Inanspruchnahme einer Erfindung (PDF)

Geheimhaltungsvereinbarung (PDF)

Weiterführende Informationen

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Urhebergesetz

DPMA Merkblatt: „Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen" (PDF)

BMWK-Leitfaden zu Mustervereinbarungen für Forschungs- und Entwicklungs­kooperationen

Kontakt
Christine Wennrich
Leiterin Leibniz-Transfer
Leibniz-Gemeinschaft
Chausseestraße 111
10115 Berlin
T 030 206049 310
wennrich@leibniz-gemeinschaft.de