Wohin fließen die Kohlemilliarden?

Geld für neue Straßen, Schienen und Forschungseinrichtungen: Die Bundesregierung stellt in den Jahren von 2020 bis 2038 41,09 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Folgen des Kohleausstiegs in den betroffenen Regionen zu mildern. Dank einer neuen Datenbank auf der Website des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) lässt sich von nun an der Einsatz der Finanzhilfen besser nachvollziehen. Die aggregierten Statistiken zeigen auf der Ebene der Kohlereviere, wann, wo und wie viel Geld verplant, freigegeben und ausgezahlt wurde.

Nach einer Registrierung erhält jede interessierte Person umgehend einen kosten­freien Zugang zu dem Online-Angebot. Aufgrund der komplexen Datenstruktur eignen sich die Statistiken insbesondere für die Nutzung in professionellen Kontexten wie zum Beispiel in Politik, Verwaltungen, Wissenschaft und Medien. Zum besseren Verständnis des Zahlenwerks bietet das IWH auf seiner Website Hintergrund­informationen und ein Dokument mit einer ausführlichen Beschreibung der Daten an.

Die Datenbank entstand im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Sie bietet zurzeit Informationen mit Stand 31.12.2024 und wird ein­mal pro Jahr aktualisiert. „Unser jetziges Angebot verstehen wir als Startpunkt, das wir zukünftig weiter ausbauen werden“, sagt Mirko Titze, Leiter des IWH-Zentrums für evidenzbasierte Politikberatung – jenes Teams, das die Informationen zu den Fördermitteln sammelt und aufbereitet. „Wir erhöhen damit die Transparenz in einem hoch komplexen, laufenden Förderprozess, der die Lebenswelt von Millionen Menschen in Deutschland für Jahrzehnte mitprägt.“

Den Zugang zu dem neuen Datenangebot finden Sie auf dieser Webseite:
www.iwh-halle.de/kohledaten

Hintergrund: Kohleausstieg, Milliardenförderung und wissenschaftliche Begleitung

Um die gesetzlichen Klimaschutzziele zu erreichen, hat die Politik den Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen. Davon betroffen sind vor allem die Braunkohle­reviere in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im Rheinland. Der Bund stellt diesen drei Regionen bis zum Jahr 2038 bis zu 40 Milliarden Euro zur Verfügung, um die wirt­schaftlichen und sozialen Folgen des Kohleausstiegs zu mildern. Außerdem erhalten zwei kleinere Braunkohleregionen – das ehemalige Helmstedter Revier und das Altenburger Land – sowie zehn weitere Kreise und kreisfreie Städte mit Steinkohle­kraftwerken Finanzhilfen von etwas mehr als einer Milliarde Euro. Das Gesamtbudget liegt laut Investitionsgesetz Kohleregionen bei 41,09 Milliarden Euro.

Wird dieses Geld zielgenau ausgegeben? Und welche Wirkung entfalten die unter­schiedlichen Maßnahmen? Diese Fragen untersucht das Leibniz-Institut für Wirt­schaftsforschung Halle (IWH) zusammen mit dem RWI – Leibniz-Institut für Wirt­schaftsforschung, das seinen Sitz in Essen hat. Die groß angelegte Evaluierung läuft in den Jahren 2022 bis 2026 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Regelmäßige Gutachten stellen die Forschungsergebnisse vor. Die Analyse soll es der Politik erlauben, Erfolge zu erkennen und bei weniger günstigen Entwicklungen gegenzusteuern. Im Auftrag des BMWE veröffentlicht das IWH von nun an regelmäßig Daten über die Verwendung der Fördermittel.

Weitere Informationen und Kontakt

Pressemitteilung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)