Stecker gezogen: Wie der Internetzugang Wahlen beeinflusst
Autoritäre Regime nehmen das Internet zunehmend als Bedrohung wahr – und kappen den Zugang in Zeiten von Wahlen. Wie dies mit einer Zunahme der Gewalt gegen Oppositionelle korreliert, zeigt eine Studie.
15.09.2023 · News · Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung · Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Raumwissenschaften · Forschungsergebnis
Auf welche Weise beeinflusst das Internet bzw. dessen Abschaltung den Wahlablauf in autoritären Regimen? WZB-Forscherin Lisa Garbe untersucht den Zusammenhang zwischen dem Auftreten von Internetstörungen und Gewalt während Wahlen. Am Beispiel der Präsidentschaftswahl in Uganda 2016 zeigt sie, wie der Internetzugang zur Herausforderung für Wahlen in autoritären Staaten wird, indem er der Opposition dabei helfen kann, auf Wahlmanipulation aufmerksam zu machen. Ein plötzlicher Wegfall des Internetzugangs birgt hingegen ein erhöhtes Gewaltrisiko für Oppositionelle.
Internetstörungen werden immer häufiger als strategisches Instrument zur Begehung von Menschenrechtsverletzungen eingesetzt. Die WZB-Wissenschaftlerin Lisa Garbe, Abteilung Institutionen und politische Ungleichheit, nutzt ein Querschnittsdesign, um das Auftreten von Gewalt während der Wahlen in Uganda 2016 zu untersuchen. Die Ergebnisse weisen darauf hin, dass der Internetzugang dabei hilft, Gewalt bei Wahlen zu bekämpfen: Der Einsatz von IKT (Informations- und Kommunikationstechnik) ermöglicht es der Opposition, effizient für Wahlbeteiligung und gegen Wahlbetrug zu mobilisieren. Eine Unterbrechung des IKT-Zugangs hingegen kann tiefgreifende Folgen für die Durchführung von Wahlen haben und in einer Zunahme von Gewalt münden.
Die Studie kombiniert Umfragedaten mit Daten der Wahlbeobachtung. Anhand einer Stichprobe von 195 Wahllokalen in 70 Wahlkreisen wird erforscht, inwieweit der lokale Internetzugang und die Größe der Oppositionsbewegung die Wahrscheinlichkeit von Gewalt während Wahlen beeinflusst. Zudem wurden Interviews mit 25 Oppositions- und Regierungspolitikern, Aktivisten und Journalisten in drei Wahlbezirken geführt und Medienberichte analysiert. Die Analyse deutet darauf hin, dass Gewalt während Wahlen häufiger dort auftritt, wo die Opposition vor den Wahlen von einem guten Internetzugang profitiert hatte. Erkenntnisse aus qualitativen Interviews legen nahe, dass die Unterbrechung des Zugangs zu sozialen Medien die Menschen daran hindert, zu mobilisieren und Wahlmanipulation zu entgegnen.
Insgesamt unterstreichen die Ergebnisse die wichtige Rolle, die das Internet für oppositionelle Akteure bei autoritären Wahlen spielen kann. Gleichzeitig verdeutlichen sie die Anfälligkeit von Internet für Manipulationen durch staatliche Stellen.
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Pressemitteilung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB)